SessionNet | Kreistag - 11.12.2024

Sitzung

KT/003/2024

Gremium

Kreistag

Raum

Saal der Sachsenlandhalle Glauchau in 08371 Glauchau, An der Sachsenlandhalle 3

Datum

11.12.2024

Zeit

16:00 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Bekanntmachung der Beschlüsse

Ö 1	Verleihung der Ehrenplakette des Landkreises Zwickau
Ö 2	Besetzung der Stelle Amtsleiter/in Sozialamt Beschluss: gewählt	BV/094/2024	Vorlage
Ö 3	Wahl von Vertretern des Stiftungsrates der Stiftung „Förderfonds der Kreissparkasse Glauchau - Stiftung der Kreissparkasse Glauchau“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 84, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/084/2024	Vorlage
Ö 4	Widerruf der Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Rudolf Virchow Klinikum Glauchau gGmbH mit sofortiger Wirkung und Bestimmung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Rudolf Virchow Klinikum Glauchau gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 85, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/091/2024	Vorlage
Ö 5	Widerruf des Wahlvorschlages an die Trägerversammlung der Sparkasse Zwickau für die Wahl eines übrigen weiteren Mitgliedes des Verwaltungsrates mit sofortiger Wirkung und Wahlvorschlag an die Trägerversammlung der Sparkasse Zwickau für die Wahl einesübrigen weiteren Mitgliedes des Verwaltungsrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 83, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV/092/2024	Vorlage
Ö 6	Widerruf der Wahl von zwei weiteren Vertretern und Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Chemnitz mit sofortiger Wirkung und Wahl von zwei weiteren Vertretern und Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Chemnitz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 85, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/093/2024	Vorlage
Ö 7	Bestätigung der Termine und der Tagungsorte der Sitzungen des Kreistages Zwickau und seiner Ausschüsse für das Jahr 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 85, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/065/2024	Vorlage Sitzungskalender 2025 Entwurf
Ö 8	Kommunales Kostenverzeichnis i. V. m. der Satzung des Landkreises Zwickau über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen und öffentlich-rechtliche Leistungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 84, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/069/2024	Vorlage Anlage 1 Kommunales Kostenverzeichnis Anlage 2 Synopse Kommunales Kostenverzeichnis
Ö 9	Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Zwickau für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/082/2024	Vorlage Gesamtdokument HHPlan 2025-2026
Ö 10	Übertragung der Trägerschaft der Psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) als eigenständige Katastrophenschutzeinheit an den Rettungszweckverband Südwestsachsen nach Sächsischer Katastrophenschutzverordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 84, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/088/2024	Vorlage
Ö 11	Änderungssatzung zur Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlich tätigen Ausbilder und der Helfer der Ausbilder und Feuerwehren im Landkreis Zwickau vom 9. Juli 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 84, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/089/2024	Vorlage Anlage 1 zur BV Änderungssatzung zur Satzung KAB neu
Ö 12	Änderungssatzung zur Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlich tätigen Stellvertreter des Kreisbrandmeisters im Landkreis Zwickau vom 3. März 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 84, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/090/2024	Vorlage Anlage 1 zur BV Änderungssatzung zur Satzung stellv. KBM neu
Ö 13	Umsetzungskonzept zum Teilfachplan der Leistungsbereiche §§ 11 - 14, § 16 SGB VIII für die Jahre 2025 - 2029 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 71, Stimmen dagegen: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 2	BV/074/2024	Vorlage zurück gezogen - Änderungsantrag AfD Umsetzungskonzept KT 11.12.24 Anlage1 Umsetzungskonzept inkl Anlagen Anlage2 örV regional Anlage3 örV überregional Anlage4 Kooperationsvereinbarung
Ö 14	Gesamtkonzept zur regionalen Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit im Landkreis Zwickau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 73, Stimmen dagegen: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 2	BV/073/2024	Vorlage Anlage1 Gesamtkonzept SSA
Ö 15	Fortschreibung der Radverkehrskonzeption des Landkreises Zwickau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 75, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	BV/079/2024	Vorlage RVK LK Zwickau 2024-10-18 Bericht Anlage 1 Alltagsnetz A3 Anlage 2 Radtouristisches Zielnetz A3 Anlage 3 Radverkehrsnetz (Detailkarte) A0 komprimiert Anlage 4 Maßnahmenliste Anlage 5 Landkreisroutenkataster 1 12 Anlage 5 Landkreisroutenkataster 13 20 Anlage 5 Landkreisroutenkataster 21 33 Anlage 5 Landkreisroutenkataster 34 44 Anlage 5 Landkreisroutenkataster 45 56
Ö 16	Information zum Stand der Unterbringung von Asylbewerbern, Flüchtlingen und sonstigen Ausländern im Landkreis Zwickau Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/096/2024	Vorlage
Ö 17	Umsetzungsstand des Förderprogramms "Brücken in die Zukunft" - VwV Investkraft (Teil I), VwV Invest Schule (Teil II) - im Landkreis Zwickau (Berichtsjahr 2024) Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/071/2024	Vorlage Anlage InfoV 071 2024
Ö 18	Prüfungsbericht über die überörtliche Prüfung zum Kommunalen Anlagemanagement des Landkreises Zwickau für die Haushaltsjahre 2020 bis 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/081/2024	Vorlage Anlage zu InfoV 081 2024
Ö 19	Sachstand Digitalisierung im Landratsamt Zwickau Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/087/2024	Vorlage Stand der Digitalisierung im Landratsamt Zwickau
Ö 20	Abfallbilanz des Landkreises Zwickau für das Jahr 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/097/2024	Vorlage Abfallbilanz des Landkreises Zwickau für das Jahr 2023
Ö 21	Bürgerfragestunde
Ö 22	Anfragen der Kreisräte
Ö 23	Informationen

Informationen

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