Sitzung: 24.02.2016 Jugendhilfeausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Stimmen dafür: 13, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2
Beschluss:
1. Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Vergabe von Fördermitteln für
die Errichtung, Sanierung, Instandsetzung und Modernisierung von
Kindertageseinrichtungen sowie die Instandsetzung und Ausstattung von
Kindertagespflegestellen im Jahr 2016 gemäß Anlage 1, vorbehaltlich der zur
Verfügung gestellten Landesmittel des Sächsischen Staatsministeriums
für Kultus und vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung des Landkreises
Zwickau für das Jahr 2016. Die Haushaltsmittel wurden im Finanzhaushalt und
Ergebnishaushalt für das Jahr 2016 eingestellt.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, zweckgebundene Rückgabemittel aus nicht
realisierten Vorhaben im Rahmen des Verwaltungshandelns zu vergeben. Der
Jugendhilfeausschuss ist darüber zu informieren.