Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Stimmen dafür: 13, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

Beschluss:

1. Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Vergabe von Fördermitteln für

    die Errichtung, Sanierung, Instandsetzung und Modernisierung von

    Kindertageseinrichtungen sowie die Instandsetzung und Ausstattung von

    Kindertagespflegestellen im Jahr 2016 gemäß Anlage 1, vorbehaltlich der zur

    Verfügung gestellten Landesmittel des Sächsischen Staatsministeriums

    für Kultus und vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung des Landkreises

    Zwickau für das Jahr 2016. Die Haushaltsmittel wurden im Finanzhaushalt und

    Ergebnishaushalt für das Jahr 2016 eingestellt.

2. Die Verwaltung wird ermächtigt, zweckgebundene Rückgabemittel aus nicht 

    realisierten Vorhaben im Rahmen des Verwaltungshandelns zu vergeben. Der

    Jugendhilfeausschuss ist darüber zu informieren.