Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt

1. außerplanmäßige Mehraufwendungen/-auszahlungen zur Erneuerung der Brandmeldeanlage an der Dr.-Päßler-Schule in Meerane, am Gewerbepark 3 in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 in der Instandhaltungsmaßnahme 92213010100232 Dr.-Päßler-Schule Meerane – Erneuerung Brandmeldeanlage im Produktsachkonto 22130101.4211004/7211004 in Höhe von 400.000,00 €.

2. die Deckung der außerplanmäßigen Mehraufwendung/-auszahlung in Höhe von 400.000,00 € aus liquiden Mitteln (Minderaufwendungen/-auszahlungen der Maßnahme BSZ für Technik „August Horch“, Dieselstraße 17 in 08058 Zwickau – Austausch Heizung mit der Instandhaltungsnummer 92311010600201).

3. Die Ansätze für diese Instandhaltungsmaßnahme werden gem. § 21 Abs. 2 und 4 SächsKomHVO für übertragbar erklärt.