Beschlussvorschlag:

Herr Uwe Dietrich wird zur ehrenamtlichen Tätigkeit als Vertreter des Landkreises Zwickau in der Lenkungsgruppe Floez+ bestellt.

Darüber hinaus erkennt der Kreistag die bisherigen Aktivitäten in der Arbeitsgruppe als ehrenamtliche Tätigkeit für den Landkreis Zwickau an.

Begründung:

Arbeitsgruppe Floez -Future-Lugau-Oelsnitz-Zwickau- Beteiligung von Herrn Dietrich als ehrenamtlicher Vertreter des Landkreises Zwickau

Ausgangssituation

In Zwickau, Oelsnitz/Erzgeb., Lugau und weiteren umliegenden Gemeinden wurde bis 1971 (Lugau-Oelsnitz) bzw. 1978 (Zwickau) Steinkohle abgebaut und in Zwickau bis 1991 in Steinkohlenkoks und chemische Produkte verarbeitet.

Mit einer Größe von etwa 60 km² war es das größte Steinkohlenabbaugebiet in Sachsen. Heute erinnern überall in der ehemaligen Steinkohleregion Reste von Übertageanlagen, Halden und weitere Sachzeugen an diese Zeit. Der Steinkohlenbergbau hat den Wirtschafts- und Landschafts-raum zwischen Zwickau und Oelsnitz/Erzgebirge stark geprägt und vielfältige Auswirkungen auf Bevölkerungsentwicklung, Wirtschaftsstruktur, Infrastruktur und regionales Image hinterlassen. Die mit dem Abbau verbundenen Altlastenflächen in industriellen bzw. ehemals industriell genutzten Bereichen (bergbauliche Anlagen, Halden), die naturräumlichen Belastungen, wie Senkungen und Grundwasseranstieg, sowie Infrastrukturprobleme (u. a. in Mitleidenschaft gezogene Leitungsnetze und Bausubstanz sowie brachliegende Schieneninfrastruktur) sind auch heute noch vorhanden. Weiterhin sind erhöhte Aufwendungen für die Sanierung des Ver- und Entsorgungsnetzes, insbesondere des Abwasserkanalnetzes, notwendig, die sich teilweise in überdurchschnittlichen Kosten für die Ver- und Entsorgung im Teilraum niederschlagen.

In dem so genannten Forderungskatalog hat die Region bereits im Jahre 2003 Defizite konkret benannt. Diese Zusammenstellung war Gegenstand einer interministeriellen Abstimmung. Ein Zwischenresümee wurde 2007 erarbeitet und in einer gemeinsamen Beratung im Sächsischen Staatsministerium des Innern am 04.07.2007 bewertet.

Im Jahr 2005 haben sich, unterstützt von der Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau, neun Städte und Gemeinden auf der Grundlage einer gemeinsamen Erklärung (5. Bergbaukonferenz) zusammengeschlossen, um gemeinsam Zukunftsperspektiven für die vom Bergbau geschädigten Städte, Gemeinden und Ortsteile zu entwickeln und geeignete Projekte gemeinsam umzusetzen. Neben den Städten Lugau, Oelsnitz/Erzgebirge, Zwickau, Hartenstein und Lichtenstein sind die Gemeinden Gersdorf, Hohndorf, Mülsen und Reinsdorf Teil der Kooperation.

Anfang Januar 2006 wurde unter Federführung der Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau ein gemeinsames Entwicklungs- und Handlungskonzept für die ehemalige Bergbauregion erarbeitet.

Auf dieser Grundlage wurde die Arbeitsgruppe Floez mit den Vertretern der betroffenen Gemeinden gegründet.

Das Regionalmanagement der Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau wurde mit der organisatorischen Leitung der Arbeitsgruppe beauftragt. Damit war die Beteiligung der betroffenen Landkreise gewährleistet.  

Für das Regionalmanagement der Wirtschaftsregion war Herrn Uwe Dietrich verantwortlich.

Mit der Auflösung der Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau im Jahre 2010 wurde die organisatorische Leitung der Arbeitsgruppe dem Regionalen Planungsverband Chemnitz übertragen.

Der Erzgebirgskreis und der Landkreis Zwickau entsandten jeweils einen Vertreter in die Arbeits-gruppe. Für den Landkreis Zwickau war dies Herr Uwe Dietrich, der nach Auflösung der Wireg entsprechend der vertraglichen Regelung zwischen ihm und dem ehemaligen Landkreis Zwickauer Land in den Landkreis Zwickau übernommen wurde.

Mit seinem Ausscheiden als Beschäftigter des Landkreises im Jahre 2018 (Renteneintritt) erklärte sich Herr Dietrich bereit, in Abstimmung mit dem damaligen Beigeordneten und jetzigen Landrat Herrn Michaelis den Landkreis bis auf weiteres ehrenamtlich in der Arbeitsgruppe zu vertreten.

Seine Aufgaben umfassten:

-          Teilnahme an den Arbeitsgruppensitzungen

-          bei entsprechenden Forderungen an den Landkreis diese mit Herrn Michaelis abzustimmen

-          Beteiligung in der Arbeitsgruppe bei der Vorbereitung und Durchführung der Bergbaukonferenzen.

Ehrenamtliche Tätigkeit:

Wie dargestellt, war Herr Uwe Dietrich defacto bereits über einen großen Zeitraum ehrenamtlich für den Landkreis Zwickau tätig.

Mit der vorgeschlagenen Beschlussvorlage bestellt der Kreistag als nach § 15 Abs. 2 SächsLKrO zuständiges Gremium Herrn Uwe Dietrich zum ehrenamtlich Tätigen für den Landkreis Zwickau.

Damit stehen Herrn Dietrich Entschädigungsleistungen gemäß der Satzung des Landkreises Zwickau über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit vom 10.10.2019 zu.

Dies im vollen Umfang ab Berufung in das Ehrenamt als auch rückwirkend zum 01.01.2020 (Inkrafttreten der Satzung) hinsichtlich der abzurechnenden Entschädigung nach Durchschnittssätzen nach § 2 der Entschädigungssatzung.

§ 15 Abs. 2 SächsLKrO