Sitzung: 10.06.2015 Jugendhilfeausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Stimmen dafür: 12, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Beschluss:
1. Der Jugendhilfeausschuss beschließt die
Vergabe von Fördermitteln für
die Errichtung, Sanierung, Instandsetzung und Modernisierung von
Kindertageseinrichtungen sowie
die Instandsetzung und Ausstattung von
Kindertagespflegestellen im
Jahr 2015 gemäß Anlage 1, vorbehaltlich der zur
Verfügung gestellten Landesmittel des Sächsischen Staatsministeriums
für Kultus. Die Haushaltsmittel wurden im Finanzhaushalt und
Ergebnishaushalt für das Jahr
2015 eingestellt.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, zweckgebundene
Rückgabemittel aus nicht
realisierten Vorhaben
im Rahmen des Verwaltungshandelns zu vergeben.