Sitzung: 07.10.2015 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Stimmen dafür: 74, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Beschluss
1. Der Kreistag des Landkreises Zwickau beschließt die Fortschreibung des Plans zur Beseitigung von Straßenschäden nach dem Winter 2012/2013 vom 26.06.2013 (Beschluss Nr. 363/13/KT) in der Fassung vom 21.05.2014 (Beschluss 045/14/HA).
2. Der Kreistag des Landkreises Zwickau beschließt für das Haushaltsjahr 2013 die folgenden überplanmäßigen Aufwendungen einschließlich ihrer Deckung:
Aufwendungen im Produktkonto:
54210101.4221002 (Unternehmerleistungen für die 509.070,89 €
Winterschadensbeseitigung 2012/2013)
Deckung:
a) aus nicht verbrauchten Mitteln im Deckungskreis 1531
54210101.4221000 100.000,00 €
b) aus Zinsen ÖPNV
54710101.4599000 409.070,89 €
3) Der Kreistag des Landkreises Zwickau beschließt für das Haushaltsjahr 2015 die folgenden überplanmäßigen Auszahlungen einschließlich ihrer Deckung
Auszahlungen im Produktkonto:
54210101.7221002 509.070,89 €
Deckung:
a) aus Mitteln der Investiven Schlüsselzuweisung
54210101.7221003 125.664,47 €
b) aus Zuweisungen für das Sonderprogramm Winterschadensbeseitigung 2012/2013
Liquide Mittel aus den Jahren 2013/2014 383.406,42 €