Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Stimmen dafür: 12, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorschlag:

1. Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Vergabe von Fördermitteln für  die Errichtung,

Sanierung, Instandsetzung und Modernisierung von Kindertageseinrichtungen sowie die

Instandsetzung und Ausstattung von  Kindertagespflegestellen im Jahr 2017 gemäß

Anlage 1, vorbehaltlich der zur Verfügung gestellten Landesmittel des Sächsischen

Staatsministeriums für Kultus und vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung des

 Landkreises Zwickau für das Jahr 2017. Die Haushaltsmittel wurden im Finanzhaushalt

und Ergebnishaushalt für das Jahr 2017 eingestellt.

2. Die Verwaltung wird ermächtigt, zweckgebundene Rückgabemittel aus nicht realisierten Vorhaben im Rahmen des Verwaltungshandelns zu vergeben. Der  Jugendhilfeausschuss ist darüber zu informieren.