Sitzung: 01.02.2017 Jugendhilfeausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Stimmen dafür: 12, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Beschlussvorschlag:
1. Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Vergabe von Fördermitteln für die Errichtung,
Sanierung, Instandsetzung und Modernisierung von Kindertageseinrichtungen sowie die
Instandsetzung und Ausstattung von Kindertagespflegestellen im Jahr 2017 gemäß
Anlage 1, vorbehaltlich der zur Verfügung gestellten Landesmittel des Sächsischen
Staatsministeriums für Kultus und vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung des
Landkreises Zwickau für das Jahr 2017. Die Haushaltsmittel wurden im Finanzhaushalt
und Ergebnishaushalt für das Jahr 2017 eingestellt.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, zweckgebundene Rückgabemittel aus nicht realisierten Vorhaben im Rahmen des Verwaltungshandelns zu vergeben. Der Jugendhilfeausschuss ist darüber zu informieren.