Sitzung: 15.12.2021 Kreistag
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Stimmen dafür: 79, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 0
Beschluss:
1.
Die Ziffer 1 des Kreistagsbeschlusses vom 31. März
2021 (094/21/KT) zur Beschlussvorlage (BV/243/2021) wird aufgehoben.
2.
Der Landrat wird beauftragt, in der
Gesellschafterversammlung der Heinrich-Braun-Klinikum gGmbH (HBK gGmbH) dem
Erwerb einer Beteiligung an der Rehazentrum Zwickau am HBK GmbH durch die HBK
gGmbH (Beteiligungsquote: 49,0 %) entsprechend dem Unternehmenskonzept und
Abwägungsgutachten sowie dem beigefügten Entwurf des Gesellschaftsvertrages der
Rehazentrum Zwickau am HBK GmbH und des Anteilsübertragungsvertrages
zuzustimmen.
Der Kreistag nimmt die in der Begründung zu dieser Beschlussvorlage enthaltenen ergänzenden Ausführungen zum Unternehmenskonzept und Abwägungsgutachten gemäß § 95 SächsGemO zum Erwerb einer Beteiligung an der Rehazentrum Zwickau am HBK GmbH zur Kenntnis.