Sitzung
HA/004/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal des Verwaltungszentrums in 08412 Werdau, Königswalder Straße 18
Datum
10.06.2020
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Aufhebung/Kündigung Mietvertrag für die Vorhaltefläche zur Unterbringung von Asylbewerbern - Antrag der Fraktion FDP

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Stimmen dafür: 3, Stimmen dagegen: 3, Enthaltungen: 10, Befangen: 1

 
Ö 2
Vergabe von Fördermitteln gemäß Richtlinie Demokratie und Toleranz im Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Information zu den Prüfergebnissen von weiteren, durch die Bürgerinitiative - Grünes Band Callenberg - vorgeschlagenen Standorten zur Errichtung einer Straßenmeisterei in Callenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Information zu den möglichen Rechtsfolgen bei Nichterfüllung des Bauablösevertrages zum Neubau der Straßenmeisterei in Callenberg, am Standort Nordstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Petition Neubau Straßenmeisterei in Callenberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Stimmen dafür: 9, Stimmen dagegen: 5, Enthaltungen: 3

 
Ö 6
Informationen