SessionNet | Kreistag - 07.12.2016

Sitzung

KT/013/2016

Gremium

Kreistag

Raum

Saal der Sachsenlandhalle Glauchau in 08371 Glauchau, An der Sachsenlandhalle 3

Datum

07.12.2016

Zeit

16:00 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Ö 1	Entscheidung zur Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 83, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Zwickau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 82, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 4
Ö 3	Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Zwickau über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit (Entschädigungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 87, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Zwickau über die Verleihung des "Christoph-Graupner-Kunstpreises des Landkreises Zwickau" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 87, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Satzung des Landkreises Zwickau über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Feuerwehrtechnischen Zentrums (Gebührensatzung FTZ – FTZGebS) sowie Leistungs- und Gebührenverzeichnis für die Nutzung des Feuerwehrtechnischen Zentrums Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 84, Stimmen dagegen: 2, Enthaltungen: 1
Ö 6	Vergabe der Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 69, Stimmen dagegen: 17, Enthaltungen: 1
Ö 7	Stand der Untersuchungen zum Standortkonzept der Kreisverwaltung und Empfehlungen zur weiteren Verfahrensweise Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 86, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 1
Ö 8	Verkauf der Vierfeld-Sporthalle am Beruflichen Schulzentrum für Wirtschaft, Ernährung und Sozialwesen des Landkreises Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 86, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 9	Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Zwickau für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 65, Stimmen dagegen: 2, Enthaltungen: 15
Ö 10	Optionserklärung zur Neuregelung der Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts durch § 2 UStG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 72, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 11	Verkauf von landkreiseigenen Grundstücken, welche für den Rennstreckenbetrieb am Sachsenring erforderlich sind Beschluss: von TO genommen
Ö 12	Bestimmung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der SRM Sachsenring-Management GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 66, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 6
Ö 13	Widerruf der Entsendung eines stellvertretenden Mitglieds in den Aufsichtsrat der Kommunalentsorgung Chemnitzer Land GmbH (KECL) und Bestimmung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Kommunalentsorgung Chemnitzer Land GmbH (KECL) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 68, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 4
Ö 14	Widerruf der Entsendung von drei stellvertretenden Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Kommunalentsorgung Chemnitzer Land GmbH (KECL) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 68, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 4
Ö 15	Bestimmung von sieben Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Tourismus und Sport GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 64, Stimmen dagegen: 2, Enthaltungen: 6
Ö 16	Beteiligungsbericht für den Landkreis Zwickau für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17	Information zur Eilentscheidung des Landrates Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18	Information zum Bericht über die überörtliche Prüfung "Querschnittsprüfung im Bereich SGB XII - Eingliederungshilfe" des Sächsischen Rechnungshofes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19	Bürgerfragestunde
Ö 20	Informationen

Informationen

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