Der
Hauptausschuss nimmt die Informationsvorlage zur Kenntnis.
Begründung:
Im Haushaltsjahr
2021 standen seitens des Landkreises in dem Produkt 36310103.4318521 insgesamt
25.000,00 € für die Verteilung nach der „Richtlinie des Landkreises Zwickau zur
Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Projekten gegen Diskriminierung,
Fremdenfeindlichkeit, Extremismus und für Demokratie und Toleranz“ zur
Verfügung.
Diese Mittel wurden
in den Hauptausschusssitzungen vom 17.03.2021 und 23.06.2021 auf insgesamt 6
Projekte verteilt.
Im Rahmen der
kontroversen Diskussion zur Vergabe der Förderung beauftragte der
Haupt-ausschuss die Verwaltung, im Nachgang von allen Projekten die
Sachberichte des Ver-wendungsnachweises dem Hauptausschuss vorzulegen.
Förderrechtlich
gibt die Richtlinie vor, dass der Verwendungsnachweis sowohl eine Auswertung
der Projektergebnisse als auch eine Erklärung über die antragsgemäße
Durchführung des Modellprojektes und die zweckentsprechende Mittelverwendung zu
enthalten hat. Die explizite Erstellung eines Sachberichtes wird hierbei nicht
gefordert. Dennoch erfolgte durch alle Träger eine inhaltliche
Berichterstattung zu den Projekten. Zum 04.04.2022 lagen der Verwaltung alle
Verwendungsnachweise vor.
Pandemiebedingt
konnte die inhaltliche Ausgestaltung der Projekte teilweise nicht wie beantragt
umgesetzt werden. Nachfolgend soll daher die Durchführung tabellarisch
dargestellt werden.
|
lfd. Nr. |
Träger / Projekt |
Antrag |
Durchführung |
|
1 |
Athleten-Club 1897
Werdau e. V. Sommerferienlager
an der Koberbachtalsperre |
Ferienfreizeit insbesondere für häufig
sozial benachteiligte Familien mit Migrationshintergrund und solche der
Mehrheitsbevölkerung |
wie beantragt |
|
2 |
AVIZ e. V. Begegnungsangebote |
Betrieb des Begegnungszentrums und Organisation von Workshops und
Treffen |
Betrieb des Begegnungs-zentrums mit pandemie-bedingten Schließzeiten
und Durchführung regelmäßiger Angebote |
|
3. |
JOS e. V. Veranstaltungsreihe „Einheitsvielfalt“ |
Veranstaltungsreihe mit Konzerttag,
Diskussionsrunde und Zirkusprojekt |
wie beantragt |
|
4 |
Wolschanka e. V. “Gemeinsam sind wir stark” |
Ganzjährige Schaffung gemein-samer Aktivitäten zur kulturellen
Integration von Spätaussiedlern und Flüchtlingsfamilien |
Pandemiebedingt war die Durchführung gemeinsamer Aktivitäten nicht
ganzjährig möglich; Anschaffung eines notwendigen Laptops zur weiteren
Durchführung des Projektes |
|
5. |
JOS e. V. Workshop-Wochenende “Soziokratie” |
Wochenendveranstaltung mit Diskussion und Workshops |
Veranstaltung wurde nicht durchgeführt |
|
6. |
Roter Baum e. V. Zwickau „If the kids are united
against racism” |
Mehrere Workshops mit Diskussionsrunden zum Thema NSU mit
abschließender Abendveranstaltung und live-Acts |
drei Workshops sowie Diskussionsrunden zum Thema NSU mit
abschließenden Bandauftritt |
Nach
Prüfung der Verwendungsnachweise stellt sich die Förderung im Jahr 2021 wie
folgt dar:
|
lfd. Nr. |
Träger |
Projekt |
Beschluss
Förderung in
EUR |
Abrechnung
Träger in
EUR |
zustehende
Förderung in
EUR |
|
1 |
Athleten-Club 1897
Werdau e. V. |
Sommerferienlager
an der Koberbachtalsperre |
4.755,00 |
4.755,00 |
4.755,00 |
|
2 |
AVIZ e. V. Afrikaverein in Zwickau |
Begegnungsangebote |
5.000,00 |
5.000,00 |
5.000,00 |
|
3 |
JOS e. V. |
Veranstaltungsreihe
“Einheitsvielfalt” |
5.000,00 |
5.000,00 |
5.000,00 |
|
4 |
Wolschanka e. V. |
“Gemeinsam sind wir
stark” |
4.657,50 |
4.657,50 |
4.657,50 |
|
5 |
JOS e. V. |
Workshop-Wochenende
“Soziokratie” |
587,50 |
0,00 |
0,00 |
|
6 |
Roter Baum e. V. Zwickau |
„If the kids are united
against racism” |
5.000,00 |
5.000,00 |
3.951,47 |
Landkreisordnung des Freistaates Sachsen
Hauptsatzung des Landkreises Zwickau
„Richtlinie des Landkreises Zwickau zur Gewährung von
Zuwendungen zur Förderung von Projekten gegen
Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit, Extremismus und für
Demokratie und Toleranz“ in der jeweils gültigen Fassung