Betreff
Information zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
Vorlage
InfoV/576/2023
Art
Informationsvorlage

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss nimmt die Informationsvorlage zur Kenntnis.  


Begründung:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss wird mit der beigefügten Präsentation zum aktuellen Stand der Umsetzung der vier Reformstufen des ab 01.01. 2017 in Kraft getretenen Bundesteilhabegesetzes im Landkreis Zwickau und im Freistaat Sachsen informiert.


Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) vom 23. Dezember 2016

Gesetz zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch und zur Zuständigkeit des Kommunalen Sozialverbands Sachsen vom 28. Juni 2018

Hauptsatzung des Landkreises Zwickau