SessionNet | Kreistag - 20.09.2023

Sitzung

KT/021/2023

Gremium

Kreistag

Raum

Saal der Sachsenlandhalle Glauchau in 08371 Glauchau, An der Sachsenlandhalle 3

Datum

20.09.2023

Zeit

16:00 Uhr

Bekanntmachung der Beschlüsse

Ortsübliche Bekanntgabe

Ö 1	Besetzung der Stelle Amtsleiterin/Amtsleiter Zentrales Immobilienmanagement Beschluss: von TO genommen
Ö 2	Besetzung der Stelle Amtsleiterin/Amtsleiter Kommunalaufsicht Beschluss: gewählt Abstimmung: Stimmen dafür: 70, Stimmen dagegen: 3	BV/637/2023	Vorlage
Ö 3	Besetzung der Stelle Amtsleiterin/Amtsleiter Rechtsamt Beschluss: von TO genommen
Ö 4	Bestätigung der Vorschlagsliste des Landkreises Zwickau für die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 71, Stimmen dagegen: 2, Enthaltungen: 2	BV/601/2023	Vorlage
Ö 5	Bestellung eines ehrenamtlichen Patientenfürsprechers für den Landkreis Zwickau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 75, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/607/2023	Vorlage
Ö 6	Personelle Änderung der Besetzung von stimmberechtigten Mitgliedern und Stellvertretern für den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag von anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 72, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 3	BV/647/2023	Vorlage
Ö 7	Neubesetzung eines Stellvertreters für Mitglieder der Trägerversammlung des Jobcenters Zwickau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 1	BV/608/2023	Vorlage
Ö 8	Wahl von Ersatz- und Verhinderungsstellvertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 1	BV/617/2023	Vorlage
Ö 9	Wahl von Ersatz- und Verhinderungsstellvertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Tierkörperbeseitigung Sachsen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 1	BV/618/2023	Vorlage
Ö 10	Wahl von Ersatz- und Verhinderungsstellvertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Studieninstitut für kommunale Verwaltung Südsachsen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 1	BV/619/2023	Vorlage
Ö 11	Übernahme von Geschäftsanteilen an der Verkehrssicherheitszentrum Verwaltung GmbH Sachsenring Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 77, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/621/2023	Vorlage
Ö 12	Bestätigung der Termine und der Tagungsorte der Sitzungen des Kreistages Zwickau und seiner Ausschüsse für das Jahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 77, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/648/2023	Vorlage Entwurf Sitzungskalender 2024
Ö 13	Umsetzung der Nachlassverteilung gemäß dem Testament von Frau Markschies Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 77, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/632/2023	Vorlage BV 632 2023 Anlage 1 Übersicht BV 632 2033 Anlage 2 Entwurf Projektvertrag
Ö 14	Satzung des Landkreises Zwickau über die Vermeidung und Bewirtschaftung von Abfällen im Landkreis Zwickau (Abfallwirtschaftssatzung 2024 – AWS 2024) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 1	BV/652/2023	Vorlage Satzung des Landkreises Zwickau über die Vermeidung und Bewirtschaftung von Abfällen im Landkreis Zwickau (Abfallwirtschaftssatzung 2024 – AWS 2024)
Ö 15	Satzung des Landkreises Zwickau zur Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung des Landkreises Zwickau (Abfallgebührensatzung 2024 – AGS 2024) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 71, Stimmen dagegen: 2, Enthaltungen: 4	BV/653/2023	Vorlage Satzung des Landkreises Zwickau zur Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung des Landkreises Zwickau (Abfallgebührensatzung 2024 - AGS 2024) Synopse zur Satzung des Landkreises Zwickau zur Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung des Landkreises Zwickau (Abfallgebührensatzung 2024 - AGS 2024)
Ö 16	Verfahrensweise zur Aktualisierung des Standortkonzeptes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 51, Stimmen dagegen: 5, Enthaltungen: 19	BV/655/2023	Vorlage Änderungsantrag Fraktion SPD Grüne - Aktualisierung Standortkonzept Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Aktualisierung Standortkonzept 2022.10.05 - Kreistagsbeschluss 186 22
Ö 17	Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses des Landkreises Zwickau zum 31. Dezember 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/649/2023	Vorlage JA 2020 Schlussbericht Vorlage Kreistag
Ö 18	Feststellung Jahresabschluss des Landkreises Zwickau für das Jahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 75, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/626/2023	Vorlage Bericht Jahresabschluss 2020
Ö 19	Haushaltsdurchführung 2023 des Landkreises Zwickau zum Stand 30. Juni 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/625/2023	Vorlage Anlage zu InfoV 625 2023
Ö 20	Überplanmäßige Mehraufwendungen bei den Personalkosten wegen Tarifabschluss im Haushaltsjahr 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 72, Stimmen dagegen: 2, Enthaltungen: 1	BV/639/2023	Vorlage
Ö 21	Überplanmäßige Mehraufwendungen-/auszahlungen im Bereich der Jugendhilfe für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern nach dem SGB VIII Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 60, Stimmen dagegen: 14, Enthaltungen: 0	BV/641/2023	Vorlage BV 641 2023 Anlage 1 BV 641 2023 Anlage 2
Ö 22	Aufnahme von Kommunaldarlehen aus den Kreditermächtigungen der Haushaltssatzung des Landkreises Zwickau für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 Beschluss: von TO genommen
Ö 23	Vergabe von Leistungen nach VgV zur Beschaffung von Streusalz für die Winterdienstleistungen an B-, S- und K-Straßen für die Wintersaison 2023/2024 und 2024/2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 74, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/614/2023	Vorlage
Ö 24	Verteilung und Verwendung der Mittel nach dem Gesetz über das Kommunale Energie- und Klimabudget (KomEKG) zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept des Landkreises Zwickau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 74, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/642/2023	Vorlage Maßnahmenplan Landkreisanteil für 2023 und 2024 VwV Zuweisungen KomEKG
Ö 25	Kreis-/Gemeindegrenzänderung, Änderung im Bereich Flst. 742/2, Gemarkung Neumark, zwischen Neumark und Fraureuth Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 74, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/645/2023	Vorlage Anlage 1 - Übersichtskarte Anlage 2 - Detailkarte (alter/neuer Stand) Anlage 3 - Auszug Liegenschaftskarte (alter Stand) Anlage 4 - Auszug Abfindungskarte (neuer Stand) Anlage 5 - Erläuterungsbericht
Ö 26	Information zum Stand der Unterbringung von Asylbewerbern, Flüchtlingen und sonstigen Ausländern im Landkreis Zwickau Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/650/2023	Vorlage
Ö 27	Abfallbilanz des Landkreises Zwickau für das Jahr 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/654/2023	Vorlage Abfallbilanz des Landkreises Zwickau für das Jahr 2022
Ö 28	Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landkreises Zwickau in den Haushaltsjahren 2009 bis 2019 sowie des ehemaligen Zweckverbandes Förderschule für Erziehungshilfe in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/633/2023	Vorlage Anlage InfoV 633 2023
Ö 29	Bürgerfragestunde
Ö 30	Informationen

Informationen

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