SessionNet | Kreistag - 24.06.2020

Sitzung

KT/006/2020

Gremium

Kreistag

Raum

Saal der Sachsenlandhalle Glauchau in 08371 Glauchau, An der Sachsenlandhalle 3

Datum

24.06.2020

Zeit

16:00 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Ö 1	Leitpapier zur Implementierung der Integrierten Sozialplanung im Landkreis Zwickau – Erste Änderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 83, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Fortschreibung des Teilschulnetzplanes für die allgemeinbildenden Schulen und Schulen des zweiten Bildungsweges Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 86, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 86, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Zwickau über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Deutschen Landwirtschaftsmuseums Schloss Blankenhain (DLMSBGeb-S) vom 12. Dezember 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 86, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Grundsatzentscheidung über den Verzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 61 SächsLKrO i. V. m. § 88b Abs. 1 SächsGemO Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 84, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 1
Ö 6	Aufnahme eines Kommunaldarlehens im Rahmen der Haushaltssatzung 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 86, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 7	Vergabe der Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 69, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 17
Ö 8	Bestätigung der Vorschlagslisten des Landkreises Zwickau für die ehrenamtlichen Richter/innen der Sozialgerichtsbarkeit für Kammern der Sozialhilfe einschließlich der Angelegenheiten nach dem Teil 2 SGB IX und des Asylbewerberleistungsgesetzes am Landessozialgericht Chemnitz und Sozialgericht Chemnitz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 86, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 9	Personelle Änderung der Besetzung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 86, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 10	Abbestellung der ehrenamtlichen Patientenfürsprecherin Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 86, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 11	Zusätzlicher Personaleinsatz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 86, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 12	Besetzung der Stelle Dezernent/in Bau, Kreisentwicklung, Vermessung Beschluss: gewählt Abstimmung: Stimmen dafür: 83, Stimmen dagegen: 3, Enthaltungen: 0
Ö 13	Beförderung Amtsleiter Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt, Herr Dr. Neubauer Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 85, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 14	Beförderung Amtsleiter Amt für Planung/Schule/Bildung, Herr Habermann Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 85, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 15	Berufung von Frau Julia Dettke, Amtsleiterin Amt für Personal und Organisation, in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 85, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 16	Beförderung Stabsstellenleiter Stabsstelle Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 85, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 17	Bestimmung einer vorzuschlagenden Person als Vertreter des Verbandsmitgliedes Landkreis Zwickau für den Aufsichtsrat der VMS GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 85, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 18	Umsetzung der Förderung nach der Richtlinie "Digitale Schulen" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 85, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 19	Vereinbarungen zwischen dem Landkreis Zwickau und der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH - als gemeinsamer Vertreter der Dualen Systeme zur Umsetzung des Verpackungsgesetzes im Landkreis Zwickau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 85, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 20	Information zum Sachstand Breitbandausbau im Landkreis Zwickau Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 21	Information zum Prüfungsbericht "Vergleichende Prüfung von Eigenbetrieben und Eigengesellschaften im Tätigkeitsbereich Soziales" des Sächsischen Rechnungshofes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22	Bürgerfragestunde
Ö 23	Informationen

Informationen

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