SessionNet | Kreistag - 05.10.2016

Sitzung

KT/012/2016

Gremium

Kreistag

Raum

Saal der Sachsenlandhalle Glauchau in 08371 Glauchau, An der Sachsenlandhalle 3

Datum

05.10.2016

Zeit

16:00 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Ö 1	Entscheidung über die gegen die Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 15. Juni 2016 vorgebrachte Einwendung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Besetzung der Stelle als Amtsleiter/in des Amtes für Personal und Organisation Beschluss: gewählt
Ö 3	Besetzung der Stelle als Amtsleiter/in des Amtes für Service und Informationstechnik Beschluss: gewählt
Ö 4	Berufung von Frau von Lindeman in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit nach abgekürzter Probezeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 75, Stimmen dagegen: 2, Enthaltungen: 1
Ö 5	Bestätigung der Termine und der Tagungsorte der Sitzungen des Kreistages Zwickau und seiner Ausschüsse für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 78, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6	Zweite Änderungssatzung des Landkreises Zwickau zur "Satzung des Landkreises Zwickau über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung – KostS)" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 78, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 7	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 78, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 8	Überplanmäßiger Mehrbedarf im Bereich der Jugendhilfe nach SGB VIII Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 78, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 9	Außerplanmäßiger Mehrbedarf im Bereich der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten ausländischen Kindern und Jugendlichen nach dem SGB VIII Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 72, Stimmen dagegen: 6, Enthaltungen: 0
Ö 10	Überplanmäßiger Mehraufwand für Schülerbeförderungskosten beim Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 77, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 1
Ö 11	Fortschreibung der Kommunalen Finanzplanung sowie des Investitionsprogrammes auf Basis des beschlossenen Haushaltsplanes 2016 im Rahmen des Programms „Brücken in die Zukunft“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 78, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 12	Verkauf der Vierfeld-Sporthalle am Beruflichen Schulzentrum für Wirtschaft, Ernährung und Sozialwesen des Landkreises Beschluss: von TO genommen
Ö 13	Vergabe von Leistungen nach VOL/A zur Beschaffung von Streusalz für die Winterdienstleistungen an B-, S- und K-Straßen für die Wintersaison 2016/2017 und 2017/2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 0
Ö 14	Haushaltsdurchführung 2016 des Landkreises Zwickau zum Stand 30. Juni 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 77, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 16	Baulastablösevertrag zur Straßenmeisterei Werdau zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Landkreis Zwickau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 75, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 17	Vorbereitung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zur Beauftragung eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages für Busverkehrsleistungen im Linienbündel 1 im Landkreis Zwickau (Landkreis Zwickau Nordost) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 73, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 18	Änderung Gesellschaftsvertrag der Pleißental-Klinik GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 72, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 19	Änderung Gesellschaftsvertrag der Rudolf Virchow Klinikum Glauchau GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 72, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 20	Änderung Gesellschaftsvertrag der Altenheim "Am Wasserturm" gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 72, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 21	Änderung Gesellschaftsvertrag der Gemeinnützigen Heimbetriebsgesellschaft mbH Kirchberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 72, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 22	Änderung Gesellschaftsvertrag der Autobus GmbH Sachsen-Regionalverkehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 72, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 23	Änderung Gesellschaftsvertrag der Entsorgungsgesellschaft Zwickauer Land mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 72, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 24	Änderung Gesellschaftsvertrag der Gemeinnützigen Aus-, Fortbildungs- und Umschulungsgesellschaft mbH Oberlungwitz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 67, Stimmen dagegen: 4, Enthaltungen: 1
Ö 25	Änderung Gesellschaftsvertrag der Kommunalentsorgung Chemnitzer Land GmbH (KECL) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 72, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 26	Änderung Gesellschaftsvertrag der SRM Sachsenring-Rennstrecken-Management GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 71, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Ö 27	Änderung Gesellschaftsvertrag der Tourismus und Sport GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 72, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 28	Wahl eines Stellvertreters für die Trägerversammlung des Jobcenters Zwickau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 67, Stimmen dagegen: 3, Enthaltungen: 2
Ö 29	Information zur Investitionsmaßnahme Sanierung Verwaltungsgebäude Haus 2, Gerhart-Hauptmann-Weg 1 in Glauchau aus dem Maßnahmeplan "Brücken in die Zukunft" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 30	Information zum Stand des Um- und Abbaus von Kapazitäten zur Unterbringung von Asylbewerbern Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 31	Informationen
Ö 32	Bürgerfragestunde

Informationen

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