SessionNet | Kreistag - 14.06.2017 - 16:00 Uhr

Sitzung

KT/015/2017

Gremium

Kreistag

Raum

Saal der Sachsenlandhalle Glauchau in 08371 Glauchau, An der Sachsenlandhalle 3

Datum

14.06.2017

Zeit

16:00 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Ö 1	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Zwickau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 72, Stimmen dagegen: 3, Enthaltungen: 2
Ö 2	Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz des Landkreises Zwickau zum 01.01.2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Feststellung der Eröffnungsbilanz des Landkreises Zwickau zum Stichtag 01.01.2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 75, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 3
Ö 4	Schülerbeförderung im Landkreis Zwickau
Ö 4.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Erstattung von Elternanteilen an den Kosten der Schülerbeförderung im Landkreis Zwickau ab dem Schuljahr 2017/2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Reduzierung des Eigenanteils an den Kosten der Schülerbeförderung im Landkreis Zwickau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 77, Stimmen dagegen: 4, Enthaltungen: 0
Ö 5	Absicherung der notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung der sich aus der Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes ergebenden Anforderungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 78, Stimmen dagegen: 3, Enthaltungen: 0
Ö 6	Zweckvereinbarung zwischen der Gemeinde Mülsen und dem Landkreis über die Übertragung der Aufgaben der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten auf Gemeindestraßen der Gemeinde Mülsen nach § 49 StVO im fließenden Verkehr Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 3, Enthaltungen: 0
Ö 7	Aufgabenübertragung der Bahnersatzverkehre vom Landkreis Zwickau auf den Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 78, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 8	Errichtung einer stationären Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlage an der Kreuzung S 282/S 293 AS zur BAB A72 Zwickau-West Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verkauf der landkreiseigenen Flächen im Bereich der Rennsportarena "Am Sachsenring" zum Zwecke der Gründung einer Grundstücksgesellschaft Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Bürgerfragestunde
Ö 11	Informationen