Beschluss:

1.       Der Hauptausschuss beschließt überplanmäßige Aufwendungen im Haushaltsjahr 2022 für das DLM Schloss Blankenhain im Produktsachkonto 25210101.4211005 (Maßnahme: 92521010100211 – DLM-Reparatur Turmspitzen) in Höhe von insgesamt 167.500,00 €.

2.       Der Hauptausschuss beschließt überplanmäßige Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 für das DLM Schloss Blankenhain im Produktsachkonto 25210101.7211005 (Maßnahme: 92521010100211 – DLM-Reparatur Turmspitzen) in Höhe von insgesamt 224.000,00 €.

3.       Der Hauptausschuss beschließt die Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 167.500,00 € wie folgt:

• Minderaufwand

-       im Produktsachkonto 25210101.4211000 (DLM - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen) in Höhe von 20.000,00 €

-       im Produktsachkonto 25210101.4271000 (DLM - Besondere Verwaltung- und Betriebsaufwendungen) in Höhe von 20.000,00 €

-       im Produktsachkonto 25210101.4431000 (DLM - Geschäftsaufwendungen) in Höhe von 15.000,00 €

• im Rahmen des Haushaltsvollzuges bzw. durch Entnahme aus der Ergebnisrücklage (Jahresabschluss) in Höhe von 112.500,00 €.

4.       Der Hauptausschuss beschließt die Deckung der überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 224.000,00 € wie folgt:

• Minderauszahlungen

-       im Produktsachkonto 25210101.7211000 (DLM - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen) in Höhe von 20.000,00 €

-       im Produktsachkonto 25210101.7271000 (DLM - Besondere Verwaltung- und Betriebsaufwendungen) in Höhe von 20.000,00 €

-       im Produktsachkonto 25210101.7431000 (DLM - Geschäftsaufwendungen) in Höhe von 15.000,00 €

•  liquide Mittel in Höhe von 169.000,00 €.

5.       Die Ansätze für diese Instandhaltungsmaßnahme werden gem. § 21 Abs. 2 und 4 SächsKomHVO für übertragbar erklärt.