SessionNet | Kreistag - 17.04.2019

Sitzung

KT/022/2019

Gremium

Kreistag

Raum

Saal der Sachsenlandhalle Glauchau in 08371 Glauchau, An der Sachsenlandhalle 3

Datum

17.04.2019

Zeit

16:00 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Ö 1	Verleihung der Ehrenplakette an Herrn Weiß und Herrn Kästner
Ö 2	Bestellung einer hauptamtlichen Behindertenbeauftragten für den Landkreis Zwickau und Vertretungsregelungen der Beauftragten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 81, Stimmen dagegen: 2, Enthaltungen: 2
Ö 3	Bestellung einer/eines Seniorenbeauftragten für den Landkreis Zwickau Beschluss: von TO genommen
Ö 4	Einstellung Amtsleiter/in für das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 85, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Erlöschen der Fraktion der AfD im Kreistag Zwickau Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Änderung der Sitzverteilung in den Ausschüssen des Kreistages Zwickau mit Ausnahme des Jugendhilfeausschusses Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 85, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 1
Ö 7	Änderung der Sitzordnung im Kreistag Zwickau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 86, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 8	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 86, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 9	Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Landkreises Zwickau Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Feststellung der Jahresrechnung des Landkreises Zwickau für das Jahr 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 87, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 1
Ö 11	Umschuldung eines Darlehens zum 30.06.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 88, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 12	Information über die Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Januar 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Überplanmäßiger Mehraufwand für die Investitionsmaßnahme Neubau 2-Feld-Sporthalle, Gymnasium "Am Sandberg", Albert-Schweitzer-Ring 77, 08112 Wilkau-Haßlau aus dem Maßnahmeplan "Brücken in die Zukunft" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 81, Stimmen dagegen: 3, Enthaltungen: 6
Ö 14	Grundsatzentscheidung zur Investitionsmaßnahme Neubau Straßenmeisterei in Werdau OT Langenhessen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 90, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 15	Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Investitionsmaßnahme Neubau Straßenmeisterei in Werdau OT Langenhessen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 87, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 2
Ö 16	Dritte Änderungssatzung des Landkreises Zwickau zur "Satzung des Landkreises Zwickau über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung - KostS)" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 90, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 17	Teilfachplan §§ 11-14, § 16 SGB VIII und Frühe Hilfen - Ergänzungsteil Aktualisierung Schulsozialarbeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 86, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 3
Ö 18	Aktionsplan für den Landkreis Zwickau zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 86, Stimmen dagegen: 2, Enthaltungen: 1
Ö 19	Neuordnung der Struktur der Verbandsversammlung des ZVMS Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 43, Stimmen dagegen: 40, Enthaltungen: 2
Ö 20	Vereinbarung zum Breitbandausbau im Landkreis Zwickau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 66, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 21	Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A für die Investitionsmaßnahme Gymnasium "Am Sandberg" - Energetische Sanierung 2. BA, Wilkau-Haßlau, Albert-Schweitzer-Ring 77, 08112 Wilkau-Haßlau, aus Förderprogramm SchulInfra (EFRE) Vergabe Los 32.03 Metallbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 66, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 22	Arbeitsprogramm des Kreisbrandmeisters
Ö 23	Bericht des Behindertenbeirates
Ö 24	Umsetzung der außergerichtlichen Vereinbarung über die Beräumung und Entsorgung von Abfällen zwischen der Kies-Sand-Service-Zwickau GmbH und dem Landkreis Zwickau Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 25	Information zur Investitionsmaßnahme Verwaltungsgebäude Werdau, Zum Sternplatz 7 - Sanierung Zum Sternplatz 7 in 08412 Werdau aus dem Maßnahmeplan "Brücken in die Zukunft" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 26	Information zur Investitionsmaßnahme Deutsches Landwirtschaftsmuseum Schloss Blankenhain - denkmalgerechte Sanierung zur öffentlichen Nutzung des Schlossgebäudes aus dem Maßnahmeplan "Brücken in die Zukunft" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 27	Bürgerfragestunde
Ö 28	Informationen

Informationen

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