SessionNet | Kreistag - 07.10.2015

Sitzung

KT/006/2015

Gremium

Kreistag

Raum

Saal der Sachsenlandhalle Glauchau in 08371 Glauchau, An der Sachsenlandhalle 3

Datum

07.10.2015

Zeit

16:00 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Öffentlicher Teil:
Ö 1.1	Wahl eines Mitgliedes des Kreistages, welches den Landrat vereidigt und verpflichtet Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 84, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 1.2	Vereidigung und Verpflichtung des Landrates Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Entscheidung zur Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 80, Stimmen dagegen: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Ö 3	Bestätigung der Termine und des Tagungsortes der Sitzungen des Kreistages Zwickau und seiner Ausschüsse für das Jahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 84, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 84, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Kauf von Gebäuden und Grund und Boden für das Deutsche Landwirtschaftsmuseum Blankenhain von der Stadt Crimmitschau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 82, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 1
Ö 6	Abschluss eines Vertrages zwischen Landkreis und Großer Kreisstadt Glauchau zur Klärung der bestehenden und künftigen Rechtsbeziehungen bzgl. der im Schloss Hinterglauchau befindlichen musealen und sonstigen Gegenstände aus dem Schloss Waldenburg Beschluss: von TO genommen
Ö 7	Information zur Unterbringung von Asylbewerbern und geduldeten Ausländern im Landkreis Zwickau Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Vergabe der Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 78, Stimmen dagegen: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Ö 9	Vergabe der Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 8, Enthaltungen: 0
Ö 10	Vergabe der Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 75, Stimmen dagegen: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Ö 11	Vergabe der Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 8, Enthaltungen: 0
Ö 12	Vergabe der Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 75, Stimmen dagegen: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Ö 13	Vergabe der Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 8, Enthaltungen: 0
Ö 14	Grundsatzentscheidung zur Investitionsmaßnahme Neubau Asylbewerberwohnheim am Standort Buchenstraße St. Egidien Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 8, Enthaltungen: 0
Ö 15	Absicherung der notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung der sich aus den neuen gesetzlichen Regelungen zum Umgang mit alleinreisenden minderjährigen Flüchtlingen und den zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern nach den fortgeschriebenen Prognosezahlen ergebenden Anforderungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 8, Enthaltungen: 0
Ö 16	Haushaltsdurchführung 2015 des Landkreises Zwickau zum Stand 30. Juni 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17	Überplanmäßiger Mehrbedarf im Bereich der Jugendhilfe nach SGB VIII 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 83, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 18	Außer- bzw. überplanmäßige Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen von ÖPNV-Mitteln auf Grundlage vertraglicher Regelungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 83, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 19	Erweiterung des Maßnahmeplans zur Beseitigung von Schäden nach dem Winter 2012/2013 und Beschluss zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zur Beseitigung von Schäden aus dem Winter 2012/2013 an Kreisstraßen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 74, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 20	Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 74, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 21	Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement, Eigenbetrieb des Landkreises Zwickau (ZIM)" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22	Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement, Eigenbetrieb des Landkreises Zwickau (ZIM)" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 74, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 23	Dauerhafte Übernahme von Personal der Stadt Zwickau durch den Landkreis Zwickau zur Aufgabenerfüllung im Jobcenter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 74, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 24	Kündigung der Mitgliedschaft in der Initiative Südwestsachsen e. V., 09116 Chemnitz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 73, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 25	Anpassung der Rechtsverhältnisse an die europarechtlichen Vorgaben für die Tourismus und Sport GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 73, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0
Ö 26	Information über die Beendung der Baumaßnahme "Abschluss und Rekultivierung der Deponie Halde 10/Zwickau-Ost" und über die Höhe der tatsächlich durch den Landkreis Zwickau dafür bereitgestellten Eigenmittel Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 27	Bürgerfragestunde
Ö 28	Informationen
Ö 28.1	Information über die Eilentscheidung des Landrates zur Erweiterung der Verträge über die Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen in dezentral betriebenen Gemeinschaftsunterkünften in Crimmitschau und in Werdau Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: