Sitzung
KT/013/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Saal der Sachsenlandhalle Glauchau in 08371 Glauchau, An der Sachsenlandhalle 3
Datum
15.12.2021
Zeit
16:00 Uhr
Ö 1
Festlegung des Termins für die Wahl des Landrates des Landkreises Zwickau 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Stimmen dafür: 79, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Wahl des Vorsitzenden und der Beisitzer des Kreiswahlausschusses sowie deren Stellvertreter zur Wahl des Landrates des Landkreises Zwickau 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Stimmen dafür: 79, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Personelle Änderung der Besetzung von stimmberechtigten Mitgliedern und Stellvertretern für den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag von anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Stimmen dafür: 79, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Personelle Änderungen der Besetzung von beratenden Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Personelle Änderungen der Besetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Zwickau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Stimmen dafür: 68, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 11

 
Ö 6
Bestellung eines Mitgliedes des Kreistages für die Landkreisversammlung des Sächsischen Landkreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Stimmen dafür: 79, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Widerruf der Entsendung eines Vertreters in den Beirat für die Aufgabe Schülerbeförderung beim Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) mit sofortiger Wirkung und Entsendung eines Vertreters in den Beirat für die Aufgabe Schülerbeförderungbeim Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS)

Beschluss: zurückgestellt

 BV/364/2021
Ö 8
Wahl eines Verbandsrates für die Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Chemnitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Stimmen dafür: 79, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Bestimmung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Kommunalentsorgung Chemnitzer Land GmbH (KECL)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Stimmen dafür: 80, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Wahlvorschlag an die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Chemnitz für die Wahl eines übrigen weiteren Mitgliedes des Verwaltungsrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Stimmen dafür: 80, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe von Herrn Stephan Lange, Amtsleiter Straßenverkehrsamt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Stimmen dafür: 79, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 12
Neufassung der Bekanntmachungssatzung des Landkreises Zwickau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Stimmen dafür: 80, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Satzung des Landkreises Zwickau über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen und sonstige öffentlich-rechtliche Leistungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung - VerwKostS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 14
Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Investitionsmaßnahme "K 7353 Ausbau der OD und freien Lage Remse - 1. BA OL"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Stimmen dafür: 79, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 15
Fortschreibung der Jugendhilfeplanung des Landkreises Zwickau – Teilfachplan Hilfen zur Erziehung und angrenzende Aufgaben 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Stimmen dafür: 79, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 16
Erwerb einer Beteiligung an der Rehazentrum Zwickau am HBK GmbH durch die Heinrich-Braun-Klinikum gGmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Stimmen dafür: 79, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 17
Neugründung einer Tochtergesellschaft der Pleißental-Klinik GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Stimmen dafür: 80, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 18
Regelungen zur Bewirtschaftung (inkl. Abwicklung Deponie Lohe) infolge Feststellung der Inhaberschaft des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Südwestsachsen (ZAS) und zur Deckung des Finanzbedarfs von Altdeponien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Stimmen dafür: 79, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 19
Vergabeentscheidung zum 1. Breitbandprojekt des Landkreises Zwickau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Stimmen dafür: 80, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 20
Umsetzungsstand des Förderprogramms "Brücken in die Zukunft" - VwV Investkraft (Teil I), VwV Invest Schule (Teil II) - im Landkreis Zwickau (Berichtsjahr 2021)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21
Beteiligungsbericht für den Landkreis Zwickau für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22
Prüfungsbericht über die überörtliche Prüfung der Heinrich-Braun-Klinikum gGmbH - Neubau Pflege- und Funktionsbau Haus 6, Zwickau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23
Informationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen