SessionNet | Kreistag - 07.12.2022

Sitzung

KT/018/2022

Gremium

Kreistag

Raum

Saal der Sachsenlandhalle Glauchau in 08371 Glauchau, An der Sachsenlandhalle 3

Datum

07.12.2022

Zeit

16:00 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Besetzung der Stelle einer/eines Ersten Beigeordneten Beschluss: gewählt Abstimmung: Stimmen dafür: 67, Stimmen dagegen: 14	BV/527/2022	Vorlage
Ö 2	Berufung von Herrn Dr. Steffen Vogel, Amtsleiter Rechtsamt, in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 82, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 0	BV/528/2022	Vorlage
Ö 3	Beförderung Stabstellenleiter Stabstelle Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 83, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/539/2022	Vorlage
Ö 4	Personelle Änderung der Besetzung von Mitgliedern und Stellvertretern für den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Kreistages Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 83, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/536/2022	Vorlage
Ö 5	Bestimmung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Tourismus und Sport GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 85, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/514/2022	Vorlage
Ö 6	Wahl eines Verbandsrates für die Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 85, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/517/2022	Vorlage
Ö 7	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 75, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/521/2022	Vorlage Anlage Spenden BV 521-2022
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Sozialleistungsbereich Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 82, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 0	BV/525/2022	Vorlage
Ö 9	Einstellung von zusätzlichem Personal zur Aufgabenerfüllung im Sozialamt und Ordnungsamt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 53, Stimmen dagegen: 18, Enthaltungen: 10	BV/542/2022	Vorlage
Ö 10	Verwendung der Finanzmittel aus dem Ehrenamtsbudget 2023 und 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 79, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/523/2022	Vorlage Konzeption 2023 und 2024
Ö 11	Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Zwickau für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 77, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 1	BV/531/2022	Vorlage Gesamtdokument HHPlan 2023-2024
Ö 12	Geplante Maßnahmen Landkreis Zwickau über Kommunalbudget 2023/2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/522/2022	Vorlage Änderungsblatt Vorlage BV.522.2022 Maßnahmen Kommunalbudget Anlage 1 mit 25 Prozent KT BV 522-22 Anlage 2 mit 30 Prozent KT BV 522-22 Anlage 3 mit 35 Prozent KT BV 522-22 Anlage 4 mit 28,21 Prozent KT BV 522-22
Ö 13	Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A für das Objekt K 7313/K 7315 Ausbau des Knotens in Callenberg OT Langenchursdorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 75, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 1	BV/497/2022	Vorlage Öffentlich Übersichtskarte K 7313 K 7315 Ausbau des Knotens in Callenberg OT Langenchursdorf
Ö 14	BSZ für Wirtschaft, Gesundheit und Technik Schlossstraße 1, 08412 Werdau - Grundsatzentscheidung zur komplexen Sanierung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/433/2022	Vorlage Anlage 01 - Lageplan Anlage 02 - Grundriss EG Anlage 03 - Grundriss 1. OG Anlage 04 - Grundriss 2. OG Anlage 05 - Grundriss 3. OG Anlage 06 - Grundriss 4. OG Anlage 07 - Grundriss DG Anlage 08 - Ansichten Anlage 09 - Schnitte Anlage 10 - Fotodokumentation
Ö 15	Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung und Durchführung eines Vergabeverfahrens für Busverkehrsleistungen im Linienbündel 2 "Zwickau Nord/Nordwest-Süd" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/518/2022	Vorlage
Ö 16	Entsorgungsvereinbarung für die Beseitigung des Niederschlagswassers von Straßen in der Straßenbaulast des Landkreises Zwickau im Gebiet des AZV Lungwitztal-Steegenwiesen zwischen der WAD mbH und dem Landkreis Zwickau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/540/2022	Vorlage Entsorgungsvertrag
Ö 17	Abschluss eines Gesamtvergleiches in der Streitsache WAD mbH gegen Landkreis Zwickau wegen Beseitigung des Niederschlagswassers von Straßen in der Straßenbaulast des Landkreises Zwickau im Gebiet des AZV Lungwitztal-Steegenwiesen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/541/2022	Vorlage Außergerichtliche Vergleichsvereinbarung
Ö 18	Übernahme von Geschäftsanteilen an der Gemeinnützige Aus-, Fortbildungs- und Umschulungsgesellschaft mbH Oberlungwitz durch den Landkreis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/513/2022	Vorlage 2022 Gesellschaftsvertrag GAFUG mit AR
Ö 19	Optimierung der Standorte des Berufsschulzentrums Lichtenstein Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 56, Stimmen dagegen: 22, Enthaltungen: 7	BV/479/2022	Änderungsantrag LR Optimierung Lichtenstein Vorlage Schülerströme BSZ
Ö 20	Vereinbarungen zum Breitbandausbau im Landkreis Zwickau im Rahmen der "Graue-Flecken"-Förderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 75, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/503/2022	Vorlage Anlage Vereinbarung Aufgabenübertragung ENTWURF
Ö 21	Änderungssatzung des Landkreises Zwickau zur "Satzung des Landkreises Zwickau für die Kreismusikschule des Landkreises Zwickau Clara Wieck" und zur "Satzung des Landkreises Zwickau zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kreismusikschule des Landkreises Zwickau Clara Wieck" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 75, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/520/2022	Änderungsantrag LR Kreismusikschule Vorlage Änderungsantrag LR Kreismusikschule Dritte Änderungsatzung Gebühren KMS Dritte Änderungssatzung Satzung KMS Gegenüberstellung Gebührenverzeichnis Kalkulation Gebühren KMS Synopse Gebührensatzung KMS Synopse Satzung KMS
Ö 22	Änderungssatzung zur „Satzung des Landkreises Zwickau für die Benutzung des Feuerwehrtechnischen Zentrums (Gebührensatzung FTZ – FTZGebS)“ aufgrund der Umsatzsteuerpflicht für juristische Personen des öffentlichen Rechts zum 01.01.2023 +++WIRD VON TOGENOMMEN +++ Beschluss: von TO genommen	BV/535/2022	Vorlage
Ö 23	Änderung und Verlängerung der Vereinbarungen zwischen dem Landkreis Zwickau und der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH als gemeinsamer Vertreter der Dualen Systeme +++WIRD VON TO GENOMMEN+++ Beschluss: von TO genommen	BV/502/2022	Vorlage
Ö 24	Abfallbilanz des Landkreises Zwickau für das Jahr 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/537/2022	Vorlage Abfallbilanz 2021
Ö 25	Beteiligungsbericht für den Landkreis Zwickau für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/516/2022	Vorlage Beteiligungsbericht 2021
Ö 26	Umsetzungsstand des Förderprogramms "Brücken in die Zukunft" - VwV Investkraft (Teil I), VwV Invest Schule (Teil II) - im Landkreis Zwickau (Berichtsjahr 2022) Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/530/2022	Vorlage 221102 InfoV 2022
Ö 27	Bürgerfragestunde
Ö 28	Informationen

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