SessionNet | Kreistag - 23.10.2024 - 16:00 Uhr

Sitzung

KT/002/2024

Gremium

Kreistag

Raum

Saal der Sachsenlandhalle Glauchau in 08371 Glauchau, An der Sachsenlandhalle 3

Datum

23.10.2024

Zeit

16:00 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Ortsübliche Bekanntgabe - aktualisiert 30.09.24

Ortsübliche Bekanntgabe - aktualisiert 10.10.24

Ortsübliche Bekanntgabe - aktualisiert 21.10.24

Bekanntmachung der Beschlüsse

Ö 1	Bestellung eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten für den Landkreis Zwickau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 90, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/064/2024	Vorlage
Ö 2	Bestellung der Kreiswegewarte zur ehrenamtlichen Tätigkeit im Landkreis Zwickau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 90, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/045/2024	Vorlage
Ö 3	Beförderung in die Besoldungsgruppe A 12 der Amtsleiterin Amt für Kommunalaufsicht Frau Anika Leistner Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 87, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	BV/062/2024	Vorlage
Ö 4	Überplanmäßige Mehraufwendungen bei den Personalkosten wegen Tarifabschluss im Haushaltsjahr 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 87, Stimmen dagegen: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/061/2024	Vorlage - neu Vorlage
Ö 5	Überplanmäßige Mehrauszahlungen im Bereich Kindertagesstätten und Tagespflege zur Erstattung von Absenkungsbeiträgen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 88, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV/052/2024	Vorlage Anlage BV 052 2024
Ö 6	Liquiditätsunterstützung für die Pleißental-Klinik GmbH durch den Landkreis Zwickau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 89, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/056/2024	Vorlage - aktualisiert Entwurf Vertrag
Ö 7	Optionserklärung zur Neuregelung der Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts durch § 2b UStG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 89, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/057/2024	Vorlage
Ö 8	Rücklagenzuführung von Jahresüberschüssen sowie Entnahmen aus der Gewinnrücklage bei Jahresfehlbeträgen des Betriebes Gewerblicher Art „Grüner Punkt“ für die Jahre 2022 und 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 90, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/047/2024	Vorlage
Ö 9	Änderung und Verlängerung der Vereinbarungen zwischen dem Landkreis Zwickau und der Landbell AG für Rückhol-Systeme als gemeinsamer Vertreter der Dualen Systeme Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 90, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/048/2024	Vorlage
Ö 10	Geplante Maßnahmen Landkreis Zwickau über Kommunalbudget 2025/2026 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 89, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/040/2024	Vorlage Öffentlich Anlage Kommunalbudget BV 040 24 aktualisiert Öffentlich Anlage Übersicht Kommunalbudget BV40-24 NEU
Ö 11	Grundsatzentscheidung Landkreis Zwickau über geplante Maßnahmen des Investitions-/Instandhaltungshaushaltes im Bereich Tiefbau 2025ff Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 90, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/041/2024	Vorlage Öffentlich Grundsatzentscheidung Invest AfS BV 041 2024 aktualisiert öffentlich Grundsatzentscheidung Invest AfS BV 041-24 NEU
Ö 12	Abstimmung des Kreistages zur Entscheidung des Landrates gemäß § 48 SächsLKrO zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.10.2024 zur Thematik "Windenergieanlagen im Werdauer Wald" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 49, Stimmen dagegen: 41, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/086/2024	Vorlage
Ö 13	Haushaltsdurchführung 2024 des Landkreises Zwickau zum Stand 30. Juni 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/058/2024	Vorlage Anlage zu InfoV 058 2024
Ö 14	Information zum Stand der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2025 und 2026 Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/046/2024	Vorlage Anlage 1 ENTWURF Vorbericht Anlage 2 ENTWURF Ergebnishaushalt Anlage 3 ENTWURF Finanzhaushalt Anlage 4 ENTWURF Übersicht Fehlbeträge Anlage 5 ENTWURF Übersicht Verpflichtungsermächtigungen Anlage 6 ENTWURF Übersicht Verbindlichkeiten Anlage 7 ENTWURF Übersicht Rückstellungen und Rücklagen Anlage 8 ENTWURF Übersicht Investitionen Anlage 9 ENTWURF Übersicht wesentliche Instandhaltungsmaßnahmen
Ö 15	Projekt "Visualisierung der Landkreisgrenzen - Willkommensschilder" Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/044/2024	Vorlage Änderung Kosten Willkommensschilder Layout Willkommensschilder Übersichtskarte Beschilderung Landkreisgrenzen
Ö 16	Bürgerfragestunde
Ö 17	Anfragen der Kreisräte
Ö 18	Informationen