SessionNet | Kreistag - 05.10.2022 - 16:00 Uhr

Sitzung

KT/017/2022

Gremium

Kreistag

Raum

Saal der Sachsenlandhalle Glauchau in 08371 Glauchau, An der Sachsenlandhalle 3

Datum

05.10.2022

Zeit

16:00 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Ö 1	Vereidigung und Verpflichtung des Landrates Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Antrittsrede des Landrates Carsten Michaelis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bestätigung der Termine und der Tagungsorte der Sitzungen des Kreistages Zwickau und seiner Ausschüsse für das Jahr 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/478/2022	Vorlage Sitzungskalender 2023 - Variante 1 Sitzung/Woche Sitzungskalender 2023 - Variante 2 Sitzungen/Woche
Ö 4	Stand der Verhandlungen zum Verwaltungszentrum Zwickau und Empfehlungen zur weiteren Verfahrensweise in der Umsetzung des Standortkonzeptes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 74, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 5	BV/477/2022	Vorlage Beschluss 157/16/KT
Ö 5	Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Zwickau für die Volkshochschule Zwickau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 2, Enthaltungen: 1	BV/466/2022	Vorlage Änderungssatzung VHS Anlage Grundlagen Kalkulation VHS Anlage Kalkulation Entgelt VHS Anlage Synopse Satzung VHS
Ö 6	Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Zwickau über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Deutschen Landwirtschaftsmuseums Schloss Blankenhain (DLMSBGeb-S) vom 12. Dezember 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 78, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 0	BV/467/2022	Vorlage Änderungssatzung Gebührensatzung DLM Anlage Kalkulation Geb DLM Synopse Gebührensatzung DLM
Ö 7	Grundsatzbeschluss zum Verzicht auf Bestandteile gem. § 88 Abs. 5 SächsGemO im Rahmen der Erstellung der Jahresabschlüsse 2019 und 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 2	BV/482/2022	Vorlage
Ö 8	Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses des Landkreises Zwickau zum 31. Dezember 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/481/2022	Vorlage JA 2019 Schlussbericht
Ö 9	Feststellung der Jahresrechnung des Landkreises Zwickau für das Jahr 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 77, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 1	BV/483/2022	Vorlage Bericht Jahresabschluss 2019
Ö 10	Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Sozialleistungsbereich Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 64, Stimmen dagegen: 10, Enthaltungen: 4	BV/471/2022	BV471 Zusätzl. Informationen Vorlage
Ö 11	Haushaltsdurchführung 2022 des Landkreises Zwickau zum Stand 30. Juni 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/484/2022	Vorlage Haushaltsdurchführung 2022 Stand 30.06.22 korrigiert
Ö 12	Information zum Stand der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2023 und 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/492/2022	Vorlage Anlage 1 Erläuterungen zu Schwerpunktthemen Anlage 2 Entwurf Ergebnishaushalt Anlage 3 Entwurf Finanzhaushalt Anlage 4 Entwurf Haushaltsquerschnitt - Ergebnishaushalt Anlage 5 Entwurf Haushaltsquerschnitt - Finanzhaushalt Anlage 6 Entwurf Investitionsplanung Anlage 7 Entwurf Wesentliche Instandhaltungsmaßnahmen -Ergebnishaushalt
Ö 13	Optimierung der Standorte des Berufsschulzentrums Lichtenstein Beschluss: zurückgestellt	BV/479/2022	Vorlage Schülerströme BSZ
Ö 14	Elektromobilitätskonzept des Landratsamtes Landkreis Zwickau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 53, Stimmen dagegen: 14, Enthaltungen: 4	BV/473/2022	Vorlage E-Mobilitätskonzept
Ö 15	Bericht zum Verlauf und zur Bewältigung der Corona-Pandemie im Landkreis Zwickau Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/488/2022	Vorlage Bericht zum Verlauf und zur Bewältigung der Corona-Pandemie im Landkreis Zwickau
Ö 16	Personelle Änderungen der Besetzung von beratenden Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/475/2022	Vorlage
Ö 17	Bürgerfragestunde
Ö 18	Informationen