SessionNet | Kreistag - 30.03.2022

Sitzung

KT/014/2022

Gremium

Kreistag

Raum

Saal der Sachsenlandhalle Glauchau in 08371 Glauchau, An der Sachsenlandhalle 3

Datum

30.03.2022

Zeit

16:00 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Ö 1	Besetzung der Stelle Dezernent/Dezernentin Jugend, Soziales und Bildung Beschluss: gewählt Abstimmung: Stimmen dafür: 77, Stimmen dagegen: 4, Enthaltungen: 0	BV/397/2022	Vorlage
Ö 2	Personelle Änderung der Besetzung von stimmberechtigten Mitgliedern und Stellvertretern für den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag von anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 75, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/406/2022	Vorlage
Ö 3	Personelle Änderungen der Besetzung von beratenden Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/411/2022	Vorlage
Ö 4	Personelle Änderung der Besetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Zwickau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 75, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/388/2022	Vorlage
Ö 5	Abbestellung der ehrenamtlichen Patientenfürsprecherin Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 75, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 1	BV/390/2022	Vorlage
Ö 6	Widerruf der Entsendung eines Vertreters in den Beirat für die Aufgabe Schülerbeförderung beim Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) mit sofortiger Wirkung und Entsendung eines Vertreters in den Beirat für die Aufgabe Schülerbeförderungbeim Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 75, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 2	BV/364/2021	Vorlage
Ö 7	Vergabe der Leistung zur Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 70, Stimmen dagegen: 4, Enthaltungen: 4	BV/418/2022	Vorlage
Ö 8	Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses des Landkreises Zwickau zum 31. Dezember 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/389/2022	Vorlage JA 2017 Bericht - Endfassung
Ö 9	Feststellung der Jahresrechnung des Landkreises Zwickau für das Jahr 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 80, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 2	BV/403/2022	Vorlage Bericht JAB 2017
Ö 10	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 82, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/387/2022	Vorlage Spende BV-387-2022
Ö 11	Übernahme von Gesellschaftsanteilen an der Gemeinnützige Aus-, Fortbildungs- und Umschulungsgesellschaft mbH Oberlungwitz durch den Landkreis Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 81, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 0	BV/409/2022	Vorlage
Ö 12	Beitritt des Tourismusregion Zwickau e. V. (TRZ) und des Landkreises Zwickau in den neu zu gründenden Verband Chemnitz Zwickau Region e. V. als anerkannte touristische Destination in Sachsen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 79, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 1	BV/394/2022	Vorlage BV 394 2022 Anlage 1 korrigiert Entwurf Beitragsordnung DMO neu Entwurf Beitragssatzung TRZ e.V. Entwurf Satzung DMO
Ö 13	Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Investitionsmaßnahme "K 9310 Berthelsdorf Ausbau des Knotens mit der S 286" (Investmaßnahme 542101 9310 15 1) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 80, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/399/2022	Vorlage
Ö 14	Verlängerung Verkehrsvertrag Linienbündel 2 "Nord/Nordwest-Süd" - ÖPNV - bis 31.12.2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 78, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/400/2022	Vorlage Vertragsverlängerung.docx
Ö 15	Änderung der Verordnung des Landkreises Zwickau über den Taxitarif (Taxitarifverordnung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 75, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 2	BV/401/2022	Vorlage Änderungsantrag Taxiverordnung 16.03.22 freier Bürger Änderungsantrag LR Taxitarifverordnung TTV Landkreis Zwickau 2022 Fachliche Stellungnahme Vergleich zu anderen Gebietskörperschaften Vergleich bisheriger und beabsichtigter Tarif
Ö 16	Lückenschluss Radweg im Zuge der B175 - Gemeinde Remse (Verwaltungsgemeinschaft Waldenburg) nach Glauchau-Jerisau - Antrag der Fraktion AfD Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Stimmen dafür: 10, Stimmen dagegen: 60, Enthaltungen: 5	BV/392/2022	Vorlage. Präsentation Remse (1)
Ö 17	Schülerbeförderung - Bezuschussung des Eigenanteils der Eltern von Grundschulkindern für das Bildungsticket - Antrag der Fraktionen CDU und SPD/Grüne Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 71, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 2	BV/417/2022	Änderungsantrag FW DieLinke FDP TOP 17 Schülerbeförderung Bezuschussung Eigenanteil Vorlage.
Ö 18	Stand der Neuverhandlungen des Baulastablösevertrages für die Straßenmeisterei Callenberg (Kreistagsbeschluss 253/18/KT) Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/410/2022	Vorlage
Ö 19	Bericht zum Verlauf und zur Bewältigung der Corona-Pandemie im Landkreis Zwickau Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/412/2022	Vorlage Vorlage KT - Corona
Ö 20	Bürgerfragestunde
Ö 21	Informationen

Informationen

1 Dokument