SessionNet | Kreistag - 06.07.2022 - 16:00 Uhr

Sitzung

KT/016/2022

Gremium

Kreistag

Raum

Saal der Sachsenlandhalle Glauchau in 08371 Glauchau, An der Sachsenlandhalle 3

Datum

06.07.2022

Zeit

16:00 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Ö 1	Besetzung der Stelle Amtsleiter/Amtsleiterin Amt für Straßenbau Beschluss: gewählt Abstimmung: Stimmen dafür: 76, Stimmen dagegen: 8	BV/396/2022	Vorlage
Ö 2	Besetzung der Stelle als Amtsleiter/Amtsleiterin Sozialamt Beschluss: gewählt Abstimmung: Stimmen dafür: 75, Stimmen dagegen: 9	BV/447/2022	Vorlage
Ö 3	Personelle Änderungen der Besetzung von beratenden Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/432/2022	Vorlage
Ö 4	Neubesetzung von Mitgliedern und deren Stellvertretern für die Trägerversammlung des Jobcenters Zwickau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 85, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/434/2022	Vorlage
Ö 5	Wahl eines Mitgliedes des Kreistages, welches den Landrat vereidigt und verpflichtet Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 84, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 1	BV/452/2022	Vorlage
Ö 6	Anhörung zur Umgliederung von Flurstücken zwischen der Stadt Lengenfeld (Vogtlandkreis) und der Gemeinde Hirschfeld (LK Zwickau) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 85, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/436/2022	Vorlage 2022 05 04 Umgliederung Schrb an LDS mit Datum 22.06 Öffentl.-rechtl.Vereinbarung 16.02.-10.02.2022 Vorlage BV 436 2022 korrigiert
Ö 7	Dr. Päßler-Schule, Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung, Am Gewerbepark 3, 08393 Meerane – Grundsatzentscheidung und außerplanmäßige Mehraufwendungen /-auszahlungen zur Erweiterung zur 3-Zügigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 87, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/443/2022	Vorlage Anlage 1 Auszug TSNP AbS Z 2020 (Seiten 200 - 221) Anlage 2 Auszug SMK-Bescheid (Seiten 17 - 18) Anlage 3 Variantenvergleich Anlage 4 Übersichtsplan
Ö 8	Freiwillige Leistung des Landkreises als Förderinstrument zur Familienunterstützung zur Begrenzung des Eigenanteils bei Erwerb des BildungsTickets und in der satzungsgemäßen Schülerbeförderung für Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 84, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 3	BV/446/2022	Vorlage Richtlinie zur Gewährung eines Zuschusses BV 446 22
Ö 9	Rücklagenzuführung von Jahresüberschüssen des Betriebes Gewerblicher Art „Grüner Punkt“ für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 87, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/435/2022
Ö 10	Neugründung einer Tochtergesellschaft der Heinrich-Braun-Klinikum gGmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 72, Stimmen dagegen: 7, Enthaltungen: 8	BV/441/2022	Vorlage Anlage 1 KT Anlage 2 KT Anlage 3 KT
Ö 11	Heinrich-Braun-Klinikum gGmbH und HBK-Poliklinik gGmbH - Umsetzung Projekt Schumann Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 78, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 5	BV/458/2022	Änderungsantrag DIE LINKE BV.458 HBK Projekt Schumann Vorlage Anlage 1 Abwägungsgutachten 29-05-2022 eureos
Ö 12	Abschluss eines Vergleiches im Rechtsstreit S & P GmbH gegen Landkreis Zwickau (Aktenzeichen 7 O 565/14) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 83, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/405/2022	Vorlage
Ö 13	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 81, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/455/2022	Vorlage Anlage 1 zu BV-455-2022 Spenden Anlage 2 zu BV-455-2022 Spenden
Ö 14	Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Investitionsmaßnahme "K 9351 Ausbau der OD Steinpleis" (Investmaßnahme 542101 9351 13 1) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 80, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/459/2022	Vorlage Öffentlich Anlage zur Beschlussvorlage BV 459 2022
Ö 15	Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses des Landkreises Zwickau zum 31. Dezember 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/440/2022	Vorlage Schlussbericht Jahresabschluss 2018
Ö 16	Feststellung der Jahresrechnung des Landkreises Zwickau für das Jahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Stimmen dafür: 77, Stimmen dagegen: 0, Enthaltungen: 0	BV/438/2022	Vorlage Bericht JAB 2018
Ö 17	Beteiligungsbericht für den Landkreis Zwickau für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	InfoV/442/2022	Vorlage Beteiligungsbericht 2020
Ö 18	Bürgerfragestunde
Ö 19	Informationen